UWC: Patentverletzungsklage gegen Baumärkte

„Verkauf von Vinyl-Paneelen rechtsverletzend“
Mittwoch, 15 Mai, 2019 - 11:15

Die Ulrich Windmöller Consulting GmbH & Co. KG (UWC), ein Unternehmen der Windmöller-Gruppe, hat gegen einige Unternehmen der paneuropäischen Handelsgruppe Baushaus eine Patentverletzungsklage vor dem Landgericht Düsseldorf in Deutschland eingereicht. „UWC ist überzeugt, dass ein Bodenbelagsprodukt, das in verschiedenen Baushaus Baumärkten in ganz Deutschland verkauft wird, den deutschen Teil des Windmöller-Patents EP 1 983 963 B2 verletzt. UWC ist der Ansicht, dass dieses Patent mehrschichtige modulare Vinylböden mit einem PVC-Kern und Weichmachern umfasst“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung.

Die nach Ansicht von UWC rechtsverletzende "Click-Vinylboden, Black Forest Oak floor panel" wird von Taizhou Huali Plastic Co., Ltd. hergestellt. Jiangyan hat nach der Ansicht von UWC keine gültige Lizenz-Vereinbarung, die es ihm erlaubt, das Windmöller-Patent EP 1 983 963 B2 von UWC zu nutzen. Seitdem UWC die Beendigung seiner Sublizenzvereinbarung mit Flooring Industries Ltd. (Unilin) im Januar 2018 erklärt hat, ist das Unternehmen der Ansicht, dass alle Lizenzen, die nach diesem Datum nicht von der UWC für das Patent EP 1 983 963 963 B2 erteilt wurden, ungültig sind. Dies betrifft Taizhou Huali Plastic Co., Ltd. Jiangyan sowie andere Unternehmen. „Die UWC bekräftigt, dass sie weiterhin die geeigneten rechtlichen Schritte gegen alle Verletzungen unternehmen wird, um ihre Patente zu schützen“, erklärt die UWC Consulting GmbH & Co. KG. (rad)

 

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